Bitte nicht zeichnen! Online-Petition zum Thema Abmahnungen

[lig_80]

Der ein oder andere wird es mitbekommen haben, das ganze wird schon ein Weilchen überall durch Blogs und Foren gejagt.

Worum geht es? Um eine – sinnfreie – Petition: Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes https://epetitionen.bundestag.de/ind...;petition=8308

Erwachsenen, halbwegs intelligenten Menschen die womöglich selbst schon mal in Ihren Urheberrechten verletzt wurden, oder z.B. wissen wie peinlich genau man auf ein korrektes Impressum und die Anforderungen daran in bestimmten Branchen achten muß, sollte ich nicht erklären müssen, warum die Petition Unsinn ist, und weniger die »bösen« Abmahner die mit krimineller Energie neue Einnahmequellen auftun trifft, als vielmehr jene die zu Recht abmahnen.
Viele stichhaltige Argumente gegen – und kein ernstzunehmendes dafür – finden sich u.a. auch in diesem Thread bei XING:
https://www.xing.com/net/shop_manage...eiten-26691322

Wenn ihr also drüber nachgedacht habt das Ding zu unterzeichnen, dann denkt ruhig ein zweites Mal drüber nach, und mal nicht aus der Sicht des abgemahnten, sondern der des Abmahners der zu Recht abmahnt…

[Olaf]

Hallo Daniel,

das hat eben alles sein "für" und "wider". Wie das Abmahnungsrecht derzeit praktiziert wird, finden es bei mir leider aber auch keine Zustimmung, aber natürlich hast Du auch recht und der eigentliche Sinn einer Abmahnung sollte nicht ad absurdum geführt werden.


Ich würde Unterschiede zwischen gewerblichen und privaten Personen bei der Urheberrechtsverletzungen machen (wird glaube ich auch jetzt schon unterschieden).
Falls eine privat Person erstmals gegen ein Urheberrecht verstößt, sollten nur die tatsächlichen Kosten des Abmahnungsverfahren gelten gemacht werden und bei gewerblichen Personen, dürfte es nach wie vor etwas teurere sein.

Dann hat man meiner Meinung nach immer noch genügend Abschreckung, im Gegensatz zum Vorschlag der Petition, da ja auch die tatsächlichen Abmahnungskosten im Geldbeutel weh tun können und ein allzu sorgloser Umgang mit dem Thema würde so auch weiter verhindert.

[lig_80]

Das Problem ist, daß die sehr »bescheiden« ausformulierte Petition nicht nur viel zu weitgreifende Forderungen aufstellt, sondern das ganze offensichtlich NUR aus Sicht des zu Unrecht abgemahnten – die es zweifellos gibt – in Angriff nimmt.

So eine Petition kann keinen Erfolg haben, und sollte keinen Erfolg haben. Sinnvoller wäre es z.B. für bestimmte Vergehen Pauschalen einzuführen o.ä. um hier nicht über den Streitwert oftmals völlig überzogene Aufwendungen entstehen zu lassen.

[Olaf]

Zitat:

Zitat von lig_80 Sinnvoller wäre es z.B. für bestimmte Vergehen Pauschalen einzuführen o.ä. um hier nicht über den Streitwert oftmals völlig überzogene Aufwendungen entstehen zu lassen.

Das sehe ich auch so. Vor kurzem wurde eine private Website von einem der bekanntesten Outdoor-Hersteller abgemahnt und zwar nur weil dort ein sehr grobe, ähnliche Darstellung vom Teil des Herstellerlogos abgebildet war.
Die Forderung war Maßlos, aber zum Glück war es dem Hersteller (auch durch Druck der Öffentlichkeit) wohl zu peinlich und man hat die Abmahnung zurück gezogen.

Da gibt es wohl noch etliche Beispiele und ich wünsche mir einfach nur eine Regelung, die den Urheber angemessen schützt und gleichzeitig nicht unwissende Privatpersonen vor den finanziellen Ruin stellen.

Auch wenn ich mich an der Petition selber nicht beteiligen werde, so wird so ein Einlass, wenn die Petition überhaupt durchkommt, ja ohnehin niemals 1:1 in ein Gesetzt umgesetzt.
Das sind oft ohnehin meist nur Maximalforderungen, an deren Erfüllung die Verfasser selber nicht glauben